Einheitsgemeinde Birmensdorf
Ja zu einer zukunftsgerichteten, modernen Gemeindeorganisation

Fragen & Antworten

Hier werden Fragen aus der Bevölkerung beantwortet. Die Inhalte dieser Seite werden sukzessive wachsen. Fragen können dem Initianten persönlich oder über 'Kontakt' gestellt werden. 

Was bedeutet  eine Einheitsgemeinde?

Eine Einheitsgemeinde bedeutet, dass in Birmensdorf die bisherigen Körperschaften ‘Politische Gemeinde Birmensdorf’, Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch’ und Primarschulgemeinde Birmensdorf’ zu einer einheitlichen Gemeinde fusioniert werden. D.h. die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch und die Primarschulgemeinde Birmensdorf werden aufgelöst. Die Schulaufgaben werden - delegiert an eine Schulpflege - durch die Politische Gemeinde wahrgenommen.

Diese Umstrukturierung kostet doch viel Geld?

Ja, die Schaffung einer Einheitsgemeinde wird Kosten verursachen. Der Kanton Zürich leistet aber daran Beiträge. Mittelfristig werden die Kosten durch Synergieeffekte, sprich Kosteneinsparungen, wieder herein geholt.

Gibt es keine Schulpflege mehr?

Doch. Es gibt neu einfach eine Schulpflege anstatt wie bisher zwei. Sie wird für alle drei Stufen – Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe – zuständig sein.

Eine Einheitsgemeinde führt in der Schule zu einem Qualitätsverlust! 

Falsch. Die schulische Qualität wird in erster Linie durch die Lehrerschaft und die Schulleitungen gewährleistet und nicht durch die Schulpflege.

Kann der Gemeinderat in Schulbelange eingreifen?

Nein. Die Aufgaben der Schulpflege sind durch kantonale Gesetze klar geregelt. Der Gemeinderat hat hier faktisch nichts zu sagen.

Der Gemeinderat kann in der heutigen Zusammensetzung diese Aufgabe nicht stemmen.

Falsch. Der Gemeinderat ist zusammen mit den Schulpflegen sehr wohl in der Lage, einen mehrheitsfähige Lösung zu erarbeiten. Zudem wird eine Einheitsgemeinde frühestens per 1.1.2022 in Kraft treten. Im 2022 finden Wahlen statt, sodass die Bevölkerung Behördenmitglieder wählen kann, die der neuen Organisationsform gerecht werden.

Hat die Schulpflege nur noch die Position einer beratenden Kommission?

Nein. Die Aufgaben der Schulpflege sind durch kantonale Gesetze definiert. Die Schulpflege wird zudem weiterhin durch das Volk gewählt. Die Schulpräsidentin oder der Schulpräsident ist von Gesetzes wegen Mitglied des Gemeinderats.